Die Geschichte vom Museumsverein. Kulturförderung transparent #04

Ein Viertel des Wiedner Kulturbudgets geht als Subvention an den Museumsverein Wieden. Die 25.000 Euro sind jedoch nicht für den Betrieb des Wiedner Bezirksmuseums bestimmt, sondern für „diverse kulturelle Aktivitäten“ im Auftrag der Bezirksvorstehung.

Der Museumsverein Wieden wurde 1972 gegründet, um das Wiedner Bezirksmuseum „materiell und ideell zu fördern“, wie es in den Vereinsstatuten so schön steht. Diese besagen auch, dass der Verein nicht nur gemeinnützig, sondern auch überparteilich ist. Ob die statutarische Festlegung, dass der/die BezirksvorsteherIn Kraft des Amtes automatisch PräsidentIn des Vereins ist, sehr demokratisch ist, ließe sich noch diskutieren. Dass in der Praxis die gesamte Vereinsleitung aus BezirkspolitikerInnen unterschiedlicher Couleurs besteht, zeigt jedenfalls, was mit überparteilich gemeint ist.

Im Jahr 2012 bekam der Verein plötzlich eine neue, zusätzliche Aufgabe: Er soll die Subventionen für kulturelle Aktivitäten im Sinne des Bezirksvorstehers abwickeln. Die damals noch dem Vereinsvorstand angehörenden Grünen erfuhren dies erst als im Finanzausschuss ein Förderansuchen vorlag. In der von den Grünen einberufenen Vorstandssitzung entschied die rot-schwarze Mehrheit, dass Vereinspräsident und Bezirksvorsteher Leopold Plasch ohne weitere Rücksprache mit dem Vorstand über die Subvention von 25.000,- Euro verfügen kann. Barbara Neuroth, Ingrid Puller und Manfred Itzinger legten daraufhin ihre Funktionen zurück.

So führt nun der Museumsverein auch in diesem Jahr ein durchaus ambitioniertes Kulturprogramm durch, das inhaltlich über weite Strecken unsere Zustimmung finden würde. Dennoch ist dies aus Grüner Sicht aus mehreren Gründen untragbar: Die Bezirks-SPÖ hat mit Unterstützung der ÖVP eine Konstruktion geschaffen, die Transparenz der Geldflüsse verhindert und Kontrolle verunmöglicht. Anstatt gemeinsam mit Kulturschaffenden und den anderen Parteien ein fundiertes Bezirkskultur-Programm zu erarbeiten, wird der Museumsverein zur Subventionsabwicklung für Bezirksvorsteher-Festspiele herangezogen.

Was bleibt, ist die Frage, wie eine Bezirksvertretung einem Verein, in dessen Vorstand fast ausschließlich Mitglieder dieser Bezirksvertretung sitzen, eine Subvention zuerkennen kann.

Beschlüsse des Finanzausschusses vom 10.9.2013:

Subventionsansuchen: Verein Buskers Wien
für ein Festival von 13.9.2013 bis 15.9.2013 im Resselpark
Einstimmiger Beschluss über 500,- Euro

Subventionsansuchen: Kulturverein five seasons
für das Konzert bzw. die Lesung „laut.kurz.stumm/ Herbstklang 2013“ am 21.11.2013 im Schikaneder
Einstimmiger Beschluss über 500,- Euro

Subventionsansuchen: Verein Tonvoll – Kerschbaums etwas anderer Chor
für die Aufführung von Teilen des Musicals „Faribal“ beim Fest der Vereine
Einstimmiger Beschluss über 1500,- Euro

Subventionsansuchen: Verein der Kaufleute um die Wienzeile und Kettenbrückengasse
für das „Straßenfest Kettenbrücke“ am 20.9.2013 auf dem Flohmarktparkplatz
Mehrheitlicher Beschluss über 500,- Euro
Teile der Grünen Fraktion stimmten gegen die Subvention, da zumindest im Ansuchen kein kulturelles Programm im engeren Sinne angekündigt wurde.

Subventionsansuchen: Jutta Pregenzer und Michaela Martinek
für die Ausstellung „Freihausviertel im Design: Context“ von 27.9.2013 bis 6.10.2013 im Freihausviertel
Einstimmiger Beschluss über 1500,- Euro

Beschlüsse des Finanzausschusses vom 15.10.2013:

Subventionsansuchen: Verein Österreichisches Dokumentationszentrum für bildnerisches Gestalten für Kinder und Jugendliche
für die Jahresausstellung im Haus Wieden
Einstimmiger Beschluss über 400,- Euro

Subventionsansuchen: Verein der Freunde & Förderer des stella artis ensemble
für das Herbstkonzert mit dem stella artis ensemble im Amtshaus Wieden
Einstimmiger Beschluss über 500,- Euro

Subventionsansuchen: Verein textfeld südost
für die Audio-Performance „Wiener Soundspaziergänge am Karlsplatz“ von 20.11.2013 bis 26.11.2013
Einstimmiger Beschluss über 1500,- Euro

Beschlüsse des Finanzausschusses vom 12.11.2013:

Subventionsansuchen: Soul Sisters – Zentrum für Frauen in der Lebensmitte
für eine Lesung und eine Ausstellung im Dezember 2013
Einstimmiger Beschluss über 500,- Euro